Informationsvideo über die Fachveranstaltung zum Thema "Unabhängige Beratung".
Das Video hier können Sie die Informationen für 1. Juli 2017 finden.

Erläuterungen von der BAG Selbsthilfe und dem Deutschen Behindertenrat vom 2. Juni 2017:

Heute wurde die  Förderrichtlinie zur Durchführung der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ veröffentlicht. Gefördert werden niedrigschwellige Angebote einer unabhängigen Teilhabeberatung zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen.

Mit der Förderung soll die Beratungsmethode des „Peer Counseling“ ausgebaut werden. Leistungserbringer sind jedoch nicht von der Antragstellung ausgeschlossen, wenn es für eine ausreichende Abdeckung an regionalen Beratungsangeboten und/oder an Angeboten für spezifische Teilhabebeeinträchtigungen erforderlich ist. In diesem Fall ist eine organisatorische, finanzielle und wirtschaftliche Unabhängigkeit der ergänzenden Teilhabeberatung von den Bereichen der Leistungserbringung vom Antragsteller nachzuweisen.

Das Beratungsangebot soll ergänzend und nicht in Konkurrenz zur gesetzlichen Beratungs- und Unterstützungspflicht der Rehabilitationsträger nach dem SGB IX und anderen Angeboten zur Verfügung stehen. Vorhandene Strukturen und bestehende Angebote sind bevorzugt zu nutzen bzw. auszubauen und qualitativ zu verbessern. Antragsberechtigt sind juristische Personen (keine Einzelpersonen).

Die maximale Zuschusshöhe beträgt grundsätzlich bis zu 95 %. Mindestens 5 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben sollen als Eigenanteil aufgebracht werden.

Der Förderzeitraum beginnt frühestens zum 1. Januar 2018. Die Laufzeit der ersten Bewilligung beträgt maximal 36 Monate und kann auf höchstens 60 Monate verlängert werden. Der Förderzeitraum endet am 31. Dezember 2022, soweit der Gesetzgeber die Förderung nicht entfristet.

Die erste Förderperiode beginnt am 1. Januar 2018. Anträge auf Förderung sind mindestens 4 Monate vor Beginn dieser Förderperiode, also spätestens am 31. August 2017 bei der Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung mbH, Kronenstraße 6, 10117 Berlin www.gsub.de einzureichen.

Die zweite Förderperiode startet am 1. April 2018. Die Frist für die Einreichung dieser Anträge endet am 30. November 2017. Die Antragsprüfung, Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie die Prüfung des Nachweises der Verwendung erfolgt durch die gsub. Förderanträge sind über die webbasierte Fördermitteldatenbank ProDaBa.2020 elektronisch zu stellen. Zu beachten ist, dass der ausgedruckte Antrag mit rechtsverbindlicher Unterschrift unmittelbar an die gsub zu richten ist.

Im Anhang sind folgende Unterlagen beigefügt:

• die Bekanntmachung Förderrichtlinie zur Durchführung der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderungen (vom 17. Mai 2017)
• das Antragsformular
• der Leitfaden für Antragsteller
• der Leitfaden für Gender-Mainstreaming
• die allgemeinen Nebenbestimmungen
• die Verwaltungsvorschriften
• die Auslegungshinweise des BMAS

Filmausschnitte zur Podiumsdiskussion "Teilhabe per Gesetz? Echte Teilhabe oder trügerischer Schein?" am 25. Mai 2017 von 11 bis 13 Uhr beim Evangelischen Kirchentag in Berlin, von links nach rechts:

Anna Corves, Reporterin Inforadio und RBB, Berlin
Helmut Vogel, Präsident Deutscher Gehörlosen-Bund, Berlin
Katharina Smaldino, Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Bezirksamt Berlin-Neukölln
Gabriele Lösekrug-Möller MdB, Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Hameln
Barbara Eschen, Direktorin Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Berlin
Dr. Martin Theben, Rechtsanwalt, Berlin
Nora Rämer, Pfarrerin, Berlin

Die Filmaufnahmen hier über Bundesteilhabegesetz für 13 Minuten. Mit Reden von Helmut Vogel, DGB und von Frau Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staassekretärin beim BMAS über Gebärdensprachdolmetscherinnen (hier: 3:54-4:54 Min.; 6:44-8:42 Min.; 9:49-10:43 Min.)

Hier finden Sie die Informationen über die Veranstaltung zum Thema Bundesteilhabegesetz. 

Die wichtige Eckdaten:
Veranstaltung am 20. Juni 2017 um 18.30 Uhr im Gehörlosenzentrum, Agathofstr. 48, Kassel
Thema: "Teilhabe der Gehörlosen im Bundesteilhabegesetz"
Dabei sind Prof. Dr. Felix Welti, Dr. Andreas Weber, Helmut Vogel und Armin Ruda

Etwa 70 Leiter/innen der Bildungseinrichtungen für Gehörlose und Schwerhörige und Professoren der Hörgeschädigtenpädagogik waren bei der Bundesdirekorenkonferenz in Hildesheim anwesend. Am 23. Mai vormittags stand das Thema Bundesteilhabegesetz mit geladenen Gästen im Vordergrund. Zuerst machte Helmut Vogel einen Einstieg zu diesem Thema (siehe die Präsentation vom DGB in PDF), bevor Ulrich Hase die Themen zu schulischen Bereichen und Teilhabe zur Bildung behandelte.
Danach beschrieben Hermann Vöcklinghaus die Perspektive bzgl. Teilhabe zur Arbeit und Katrin Pflugfelder die Erwartungen der Eltern zur sozialen Teilhabe. Es war ein ganz guter Austausch auf verschiedenen Seiten. Die Fortstetzung des Austausches zwischen dem DGB und der Budiko bzw. den Lehrerverbänden für Hörbehinderte wird vereinbart.

Foto:Christian Thomas

Foto:Christian Thomas

Foto:Christian Thomas

Foto:Christian Thomas Auf dem Foto von links nach rechts: Dietmar Schleicher, Vorsitzender der  Budiko Ulrich Hase, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten Hermann Vöcklinghaus, Berufsberater von der Agentur für Arbeit Essen Katrin Pflugfelder, Präsidentin des Bundeselternverbandes gehörloser Kinder Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bundes Heidemarie Kleinöder, stellvertretende Vorsitzende der Budiko

Am 14.12.2016 findet die Kommunikationsveranstaltung bei Gehörlosenverband Berlin e.V. in Friedrichstrasse 12 statt.
Hier können Sie über das Video informieren lassen.

Hier können Sie den Änderungsantrag lesen.

Es stehen die Entscheidungen zum Bundesteilhabegesetz in der kommenden Woche bis zum 2. Dezember ab heute an. Die 2./3. Lesung findet im Bundestag dann statt. Darüber ist im Bericht zur Anhörung vom 7. November und zur entscheidenden Woche mit dem Rückblick zu dauernden Aktivitäten seitens dem DGB zu erfahren.

Weitere drei Anlagen:

• Ausschnitt aus dem BTHG zur sozialen Teilhabe
• Wortprotokoll von der Anhörung vom 7. November (Link auf Mediathek des Bundestages in Gebärdensprache im Bericht)
• Bericht von der BAG Selbsthilfe "Erfolge bei der Lobbyarbeit zum BTHG zeichnen sich ab" von gestern

Sie können gerne veröffentlichen und weiterleiten.

• DGB Entscheidende Woche zum BTHG
• DGB Kurzer Ausschnitt zum BTHG
• Wordprotokoll von der Anhörung vom 07. November 2016
• Verbandsdienst Bundesteilhabegesetz der BAG-Selbsthilfe

Nachtrag:
Erfreuliche Nachricht zur entscheidenen Woche über das BTHG:
Heute am 28.11.2016 haben die Regierungsfraktionen mitgeteilt, dass es zu Nachbesserungen beim betreffenden Bundesteilhabegesetz kommt, wie es vielfach gefordert worden ist.

Insbesondere für die Gehörlosen und Hörbehinderten ist es eine ganz gute Nachricht, dass der umstrittene Zugang zu Eingliederungshilfeleistungen (beispielsweise für die Kommunikation mit Gebärdensprach-dolmetscher/innen für soziale Teilhabe, Par. 78 und 82) aufgrund der 5/9 Regelung wegfallen wird. Erst müsse wissenschaftlich erforscht werden, bevor die neue Regelung erst ab 2023 in Kraft treten werden sollte. Der Deutsche Gehörosen-Bund hat wie viele andere Verbände gegen diese Regelung dauernd protestiert und zuerst nach der Evaluierung gefordert.

Die Gehörlosen hätten jedoch die 5 Kritieren erfüllen können, hat das BMAS zweimal versichert, einmal beim Tag der Gehörlosen vom DGB am 24.9. in Berlin und in der Sehen statt Hören-Sendung zu Ende Oktober. Nunmehr müsse man die Regelung in den Bundesländern modellhaft prüfen. Herr Schummer, behinderten-politischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich heute beim DGB für die konstruktive Begleitung in vergangenen Monaten bedankt.

Schau vor allem in den letzten zwei Absätzen der Pressemitteilungen von der SPD-Regierungsfraktion und der CDU/CSU-Regierungsfraktion!

Der überarbeitete Gesetzentwurf soll am Mittwoch nach dem Treffen des Koalitionsausschusses kommen und schon am nächsten Tag, Donnerstag, den 1.12.2016 ab 9 Uhr bei der 2./3. Lesung debattiert und zur Abstimmung gestellt werden. Es ist live bei der Homepage des Bundestages ab 9 Uhr in Gebärdensprache und mit Untertiteln zu sehen, zuerst über BTHG und dann über Pflegestärkungsgesetz III.

Neue Chancen für Menschen mit Behinderungen

Der Bericht zur Anhörung im Bundestag am 7. November vom DGB können Sie hier lesen.

Am kommenden Montag, den 7. November ist ein entscheidender Tag aufgrund einer Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Bundesteilhabegesetz. Die Informationen über die Anhörung mit zwei Anträgen von der Linken und den Grünen sind im Anhang. Ebenso die Stellungnahme von der BAG Selbsthilfe, die zur Anhörung beim Ausschuss eingeladen wird.

In dieser Stellungnahme werden die Problemen der Gehörlosen und Schwerhörigen bzgl. der sozialen Teilhabe auch beschrieben.

Anlässlich der Anhörung finden am 7.11. mehrere Protestaktionen von DBR-Mitgliedsverbänden statt:

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband -Protestveranstaltung
Ort: Berlin, vor dem Reichstagsgebäude (Westseite/Platz der Republik)
Zeit: Montag, 7. November 2016, 10:30-12:00 Uhr

Optik: Zur Erinnerung an die erfolgreiche Bade-Aktion des DBSV werden Teilnehmer*innen gebeten Badeutensilien (Schwimmringe, Badekappen, Rettungswesten etc.) mitzubringen. Der DBSV setzt auf die Farben Gelb und Schwarz – vor Ort werden wir gelbe Basecaps mit schwarzen Punkten verteilt.

Weitere Infos hier auf Link.

Mit Gebärdensprachdolmetschung von 10.30 bis 11.00 Uhr inkl. kurze Rede von Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bundes

Kundgebung von Bundesverband evangelische Behindertenhilfe, Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen und Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie: „Teilhabe – jetzt erst Recht!“ - Übergabe von Kernforderungen an die Politik

Wo: Vor dem Paul-Löbe-Haus, auf der Paul-Löbe-Allee, neben dem Reichstag
Wann: 13.00 Uhr – 14.30 Uhr
Mit Gebärdensprachdolmetschung

Weitere Infos hier.

Bundesvereinigung Lebenshilfe: Kundgebung „Teilhabe statt Ausgrenzung“ – Übergabe der Petition für ein besseres Teilhabegesetz mit mehr als 70.000 Unterschriften an die Vorsitzenden der Bundestags-Ausschüsse für Arbeit und Soziales und für Gesundheit

Wo: Berlin (Brandenburger Tor Westseite, Berlin)
Wann: 14:00 - 15:30 Uh
Mit Projektionen in leichter Sprache

Weitere Infos hier.

Alle Informationen und Unterlagen, Stellungnahmen aller geladenen und nicht geladenen Verbände und Einzelsachverständige zur BTHG-Anhörung am 7.11. findet man unter: http://www.bundestag.de/arbeit

Der DGB wird natürlich am 7. November vor Ort da sein und danach darüber berichten.

Anhänge:

• Anhörung zum Bundesteilhabegesetz
• Antrag der Abgeordneten und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen
• Antrag der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke
• Stellungnahme Bundesteilhabegesetz der BAG-Selbsthilfe
• DEMO-Programm am Montag, 07. November 2016 in Berlin

"Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden!" am 24. September 2016 von 11.00 bis 13 Uhr in Berlin

Teil 1 Podiumsdiskussion zum Bundesteilhabegesetz

Hier könnt ihr das Video anschauen.

Teil 2 Fragen vom Publikum über das Bundesteilhabegesetz

Hier könnt ihr das Video anschauen.

Am 24. September 2016 hat der Deutsche Gehörlosen-Bund die zweistündige Podiumsdiskussion anlässlich des Tages der Gehörlosen im Gehörlosenzentrum in Berlin durchgeführt. Das Motto war "Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden.

Der Ausschnitt zur sozialen Teilhabe vom DGB können Sie hier lesen.

Der Gesetzentwurf von der Bundesregierung über das Bundesteilhabegesetz finden Sie hier.

Am 24. September 2016 beginnt der Tag der Gehörlosen mit der Begrüßung und dem Statement des DGB zum Bundesteilhabegesetz durch Helmut Vogel, den Präsidenten des DGB. Das Motto ist „Bundesteilhabegesetz - Wir kämpfen gemeinsam für volle Teilhabe von Gehörlosen und Taubblinden!“. Daran schließt sich eine Podiumsdiskussion bis 13 Uhr mit diversen Politikern an.

Das Video können Sie hier anschauen.

Es werden folgende Personen an der Podiumsdiskussion teilnehmen:

• Uwe Schummer, MdB, behindertenpolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion
• Mechthild Rawert, MdB, Berlin Tempelhof-Schöneberg, SPD-Bundestagsfraktion
• Angelika Mai, sozial- und gesundheitspolitische Referentin von der Linken aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
• Corinna Rüffer, MdB, behindertenpolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion
• Dr. Rolf Schmachtenberg, Leiter der Abteilung „Teilhabe, Belange behinderter Menschen, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe“ vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales
• Sabine Springer, 3. Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Taubblinden e.V.

Siehe das Anschreiben beim Weiterlesen!

In der Podiumsdiskussion wird die gesetzliche Lage dargestellt, vor allem in Bezug auf die gesellschaftliche und soziale Teilhabe der Gehörlosen und Taubblinden mit Verwendung der Gebärdensprache und wie dies gerecht umgesetzt werden soll. Weiterhin beschäftigt sich die Podiumsdiskussion mit dem Thema der Finanzierung des BTHG.

Die Podiumsdiskussion moderieren Sven Niklas, Referent für Rechtsfragen vom Bundeskompetenzzentrum des DGB und Helmut Vogel. Die Dolmetscherinnen für Gebärdensprache sind vor Ort anwesend.

Eine Anmeldung ist aufgrund der Begrenztheit der Plätze erforderlich. Schicken Sie bitte formlos per Mail an Kontaktformular.

Nach Ende der Podiumsdiskussion um ca. 13 Uhr können Sie das traditionelle und beliebte Straßenfest des Gehörlosenverbandes Berlin e.V. besuchen und miterleben.

Das Programm beginnt um 12 und geht bis 18 Uhr.

Informations- und Aktionsstände sowie eine kleine Bühne werden auf der gesperrten Friedrichstraße vor dem Gehörlosenzentrum stehen. Viele Vereine und Selbsthilfegruppen, Institutionen sowie Firmen mit speziellen Angeboten für Gehörlose, werden sich präsentieren, die Besucher informieren und Aktionen anbieten.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen, auf das gemeinsame Engagement für ein gutes Bundesteilhabegesetz und das Genießen unseres Tages der Gehörlosen.

Anhänge:

• Plakat
• Anschreiben

Hier können Sie den Unterstützungaufruf vom DGB lesen.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. (DGB) zeigt sich nach den bisherigen guten Fachgesprächen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales enttäuscht darüber, dass das Ministerium kein klares Bekenntnis zur Verständigung mit der Umwelt in Deutscher Gebärdensprache zur sozialen Teilhabe in dem Regierungsentwurf erkennen lässt. Leichte positive Veränderungen fallen erst beim genaueren Hinsehen auf.

So haben wir uns eine Förderung der Gebärdensprache jedenfalls nicht vorgestellt und hoffen nun auf deutlichere Veränderungen im parlamentarischen Verfahren. Dafür wird der DGB sich weiterhin einsetzen. Gehörlose und Menschen mit Hörbehinderungen müssen am Ende durch dieses Gesetz echte Verbesserungen erhalten.

Die Pressemitteilung 08/2016 anlässlich der Veröffentlichung finden Sie hier.

Der Vortrag mit Diskussion für ca. 3 Stunden wird

1. am 05. Juli 2016 um 18 Uhr in Frankfurt am Main - Anmeldung nicht erforderlich
2. am 11. Juli 2016 um 18 Uhr in Nürnberg - Anmeldung nicht erforderlich

stattfinden.

Der DGB freut sich auf Euer Kommen!
In Zusammenarbeit mit den Landesverbänden der Gehörlosen als Ausrichter

Siehe hier das Plakat.

• Personenzentrierter behinderungsbedingter Mehrbedarf
• Lebensbereiche

Das Video können Sie hier anschauen.

Die Stellungnahme von der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten – Selbsthilfe und Fachverbände e.V. (DG) können Sie hier lesen.

Es waren etwa 50 gehörlose und ein pasr hörende Teilnehmer/innen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Villa Davignon in Leipzig gekommen. Helmut Vogel, Präsident und Sven Niklas, hauptamtlicher Referent für Rechtsfragen beim DGB, referierten über den  Referentenentwurf des BTHG. Die Teilnehmer/innen konnten viele Fragen stellen und bekamen diverse Einblicke zum komplexen Thema. Der DGB wird für die Verbesserungen am BTHG weiter kämpfen und die Vortragsreihe in anderen Städten fortsetzen.

Dankeschön an Landesverband der Gehörlosen Sachsen für die Zusammenarbeit!

Zur Podiumsdiskussion über BTHG mit Ulrich Hase und Helmut Vogel beim bayerischen Landestreffen der Gehörlosen am 4. Juni in Landshut gibt es einen Bericht in der Landshuter Zeitung und einen Film in YouTube:

Das Video über Podiumsdiskussion können SIe hier anschauen.
Siehe Bericht in der Landshuter Zeitung

Guter Anfang mit der ersten Regionalkonferenz über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Essen am 2. Juni 2016 mit fast 50 Teilnehmer/innen - Dort war der Präsident Helmut Vogel als einzige Person vom AG BTHG beim DGB anwesend. Er nahm kritisch Stellung zum Referentenentwurf des BTHG und legte die Positonen des DGB dar. Danach gab es verschiedene Fragen und Vorschläge vom Publikum. Es hat insgesamt 3 Stunden gedauert.

Hier die Eindrücke: 

Der Vortrag mit Diskussion für ca. 3 Stunden wird

1. am 02. Juni 2016 um 18 Uhr in Essen - siehe BERICHT IN ESSEN
2. am 08. Juni 2016 um 18 Uhr in Berlin - Anmeldung BTHG Berlin 
3. am 11. Juni 2016 um 15 Uhr in Karlsruhe - fällt aus!!! - dafür in Stuttgart
4. am 12. Juni 2016 um 15 Uhr in Leipzig - siehe BERICHT IN LEIPZIG
5. am 17. Juni 2016 um 18 Uhr in Stuttgart - Anmeldung BTHG Stuttgart
6. am 18. Juni 2016 um 15 Uhr in Hamburg - Anmeldung BTHG Hamburg
7. am 05. Juli 2016 um 18 Uhr in Frankfurt am Main - Anmeldung nicht erforderlich
8. am 11. Juli 2016 um 18 Uhr in Nürnberg - Anmeldung nicht erforderlich

stattfinden.

Der DGB freut sich auf Euer Kommen!
In Zusammenarbeit mit den Landesverbänden der Gehörlosen als Ausrichter

Siehe hier das Plakat.

Das Video können Sie hier anschauen.

DGB e.V. hat die Stellungnahme geschrieben und gerne können Sie hier lesen.

Den Referententwurf Bundesteilhabegesetz der Bundesregierung können Sie hier auch lesen.

Das Video können Sie hier anschauen.

- Protesttag am 4. Mai 2016 in Berlin und Gespräch beim BMAS am 10. Mai 2016
Minute 0:13 bis 5:53

- Protestaktion gegen Barrieren anlässlich der Debatte über das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz vom 11.-12. Mai 2016
5:53 bis 9:56

- Stellungnahmen vom DGB zum Bundesteilhabegesetz und Nationalen Aktionsplan 2.0 vom 18. Mai 2016
9:56 bis 12:50

- Regionalkonferenzen in verschiedenen Städten im Juni 2016
12:50 bis Ende

WICHTIG: Aufruf zum Anketteaktion
ab 4:50 Min -> Planung für Aktion "ANKETTE" am Mittwoch ab 17 Uhr bis Donnerstag um 14 Uhr!

Der Deutsche Gehörlosen-Bund schliesst sich dem Aufruf zum Anketteaktion an und bittet um Weiterleitung der Informationen mit dem Film.

Der DGB hat am 4. Mai 2016 einen Diskussionsabend über Bundesteilhabegesetz anlässlich des Protesttages für Menschen mit Behinderungen organisiert. Zur Demo am 4.5. sind Tausende Gehörlose aus Deutschland gekommen. Beim Diskussionsabend haben Helmut Vogel, Präsident und Sven Niklas, Referent für Rechtsfragen, eine Einführung für halbe Stunde gemacht und sich für eine Stunde den Fragen der Teilnehmer/innen gestellt. Es wird im Juni Regionalkonferenzen zu diesem Thema geben.

Das Video können Sie hier anschauen.

In diesem Film wird über den "Protesttag der Behinderten" am 4. Mai 2016 in Berlin (www.protesttag-behinderte.de), den Diskussionsabend des DGB an diesem Tag und weitere Planungen zu diesem Thema berichtet.

Das Video können Sie hier anschauen.

Der europaweite Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit  Behinderungen beginnt um 13:00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Das Programm endet auf dem Pariser Platz (Brandenburger Tor) um 16:00.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund schliesst sich dem Protest an und bittet um Weiterleitung der
Informationen mit dem Film hier.

Mit dem Referenten Rombach vom BMAS, wo S. Niklas und ich dabei waren: Rombach hat ausführlich erläutert, welche Änderungen sich durch die Überführung des Sozialhilferechts (SGB XII) auf SGB IX für Menschen mit Behinderungen als Leistungsberechtigte und Einrichtungen als Leistungserbringer ergeben (z.B. Trennung von Grundsicherungsleistungen und Fachleistungen). 

Die drei Reformstufen von 2017 bis 2020 werden geschildert. Auf meine Frage, ob das BTHG ein Spargesetz sein würde, hat er mit nein beantwortetwas,  viele Anwesenden lächelnd bezweifelten. Rombach sicherte etwa 20 Prozent qualitative Verbesserungen im kommenden Referentenentwurf im Gegensatz zum Arbeitsentwurf vom Dez. 2015 zu, beispielsweise würde die Anrechnung des Partnereinkommens ab der 3. Reformstufe 2020 entfallen. Der DGB ist Mitglied beim DPWV, darin gibt es ein Forum für Behinderte und Chronisch Kranke.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund führt einen Diskussionsabend am 4. Mai um 18.30 Uhr durch.

Die Interessierten und Teilnehmer bei der Demo am gleichen Tag von 13 bis 16 Uhr können gerne dabei sein. Sie erfahren über die akutelle Situation von Helmut Vogel, Präsident und Sven Niklas, Referent für Rechtsfragen und diskutieren mit ihnen. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Wir bekamen einige Anfragen, ob wir eine Freistellung für die Arbeitgeber_innen wegen der Teilnahme an der Demo ausstellen können! Natürlich können wir es, schreibt eine Email an: info@gehoerlosen-bund.de. Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Mehr über die Demo:
www.protesttag-behinderte.de

Bei einstündigem intensiven Gespräch wurden über folgende vorgesehenen Paragraphen des BTHG-Arbeitsentwurf in Bezug auf Gehörlose und deren Gebärdensprache besprochen: Frühförderung, Bildung/Studium, Soziale Teilhabe, Ehrenamt, Taubblinde usw. Das BMAS hat bewusst auf die Unterscheidung der verschiedenen Behindertengruppen im BTHG verzichtet.

Von links: R. Schmachtenberg, H. Vogel, C. Brückner und S. Niklas.

So sollte das Fürsorgerecht (SGB XII ursprünglich aus dem Jahr 1962) für alle Menschen mit Behinderungen mit der zusätzlichen Eingliederungshilfeverordnung geändert werden. Alle Menschen mit Behinderungen und deren Verbände warten auf die Freigabe des Referentenentwurfs mit ca 350 Seiten durch die Bundesregierung. Vorerst müsste die Thematik zur Finanzierung des BTHG zwischen dem Bund und den Ländern über den Bund-Länder-Finanzausgleich noch geklärt werden. Das Zeitfenster für die Gesetzgebungsphase ist zum Ärger vieler eng geworden. Darüber werden H. Vogel und S. Niklas am 4. Mai beim DGB-Diskussionsabend auch berichten.

links: S. Niklas, C. Möller, A. Bethke, H. Vogel und L. Herb Der DBSV und DGB streben eine engere Zusammenarbeit in nächster Zeit im Sinne der Sinnesbehinderten an. A. Bethke war als Sachverständiger zur Anhörung über BGG am 25.4.2016 im Bundestag eingeladen.

Seit Januar 2016 ist der vorläufige Arbeitsentwurf zum Bundesteilhabegesetz vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bekannt geworden. Daraufhin hat der Deutsche Behindertenrat (DBR) eine vorläufige
Erstbewertung zu diesem Arbeitsentwurf mit 10 Forderungen ausgearbeitet und sie am 23. Februar 2016 veröffentlicht. Darüber berichten Helmut Vogel, Präsident und Sven Niklas, Referent für Rechtsfragen, in einem achtminütigen Film.

Das Video können Sie hier anschauen.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund unterstützt diese 10 Forderungen des DBR.

Die PDF- Mitteilungen des vorläufigen Arbeitsentwurfs vom BMAS und der vorläufigen Erstbewertung zum Arbeitsentwurf des BMAS vom DBR liegen vor.

Hier der vorläufige Arbeitsentwurf des BMAS

Hier die vorläufige Erstbewertung zum Arbeitsentwurf des BMAS vom DBR

Zu Mitte März 2016 hat der DGB das Team von drei auf fünf Personen zum Thema Bundesteilhabegesetz (BTHG) erweitert. Die Teammitglieder auf dem Foto von links: Judith Hartmann (Rechtsanwältin aus Hamburg), Sven Niklas (DGB-Referent für Rechtsfragen), Helmut Vogel (DGB-Präsident), Ralph Raule (Vorsitzender GL-Verband Hamburg) und Stefan Keller (Sozialpolitischer Geschäftsführer vom Landesverband der GL Hessen, auf dem Laptop).

Das Team hat sich zum ersten Mal am 1. April in Hamburg getroffen und am 18. April die zweite Sitzung per Chat durchgeführt. Der nicht offizielle Arbeitsentwurf des BTHG vom 18.12.2015 ist immer noch der Gegenstand der Sitzungen. Verschiedene Paragraphen von diesem Entwurf: Frühförderung, Leistungen zur Teilhabe an Bildung, Leistungen zur Förderung der Verständigung und Assistenzleistungen stehen im Vordergrund, wo insbesondere mit den Gehörlosen bzw. der Gebärdensprachverwendung zu tun hat. Überall wartet man auf den Referententwurf zum BTHG von der Bundesregierung.

Nach der Demo am 4. Mai von 13 bis 16 Uhr werden Helmut Vogel und Sven Niklas beim Diskussionsabend ab 18.30 Uhr in Berlin, Schönhauser Allee 36, über das Bundesteilhabegesetz referieren und sich den Fragen der interessierten Besucher/innen stellen. Siehe mehr im anderen Beitrag!

Hier können Sie die Anlage zur Bedeutung einer Behinderung nach ICF der WHO lesen.

Hier können die den Tabellenübersicht zum "Personenzentrierter behinderungsbedingter Mehrbedarf" lesen.

Hier können Sie die Tabelle zum "Kommunikationsorientierter Mehrbedarf" lesen.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund möchte künftig über Behindertenpolitik in Gebärdensprache auch informieren. Das Bundesteilhabegesetz ist das erste Thema im Jahr 2015. Für politische Arbeit zu diesem Thema bittet der DGB um einen zweiminütigen Film über Ihre Lebenssituation.

Das Video können Sie hier anschauen.

Weg vom so genannten "Fürsorge-Modell" hin zu einem modernen Teilhaberecht. Das ist das Ziel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Hinblick auf die Reform der Eingliederungshilfe. Zu diesem Zweck wurde eine hochrangige Arbeitsgruppe eingesetzt, die im Vorfeld der Gesetzesentwicklung intensiv konsultiert werden soll. Und dieses Ziel soll erreicht werden, indem "die Betroffenen von Anfang an in die Reformüberlegungen einbezogen werden", sagt Bundesministerin Andrea Nahles anlässlich der heutigen Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe.

Der Deutsche Gehörlosen-Bund ist sehr erfreut, das Bundesteilhabegesetz auf dem Weg der Umsetzung zu sehen.
Diesen Weg gestaltet Renate Welter von der Deutschen Gesellschaft als Mitglied der Arbeitsgruppe aktiv mit und steht mit dem Deutschen Gehörlosen-Bund in engem Kontakt und Austausch. Der Deutsche Gehörlosen-Bund als Interessenvertretung der Gehörlosen und anderer Menschen mit Hörbehinderung wird die Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes und der Beteiligung von Betroffenen verfolgen.