Anhörung zum Bundesteilhabegesetz und Demonstration am 07. November 2016 in Berlin

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Deutscher Gehörlosen-Bund e.V.


Anhörung zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) und Demonstration am 07. November 2016 in Berlin


Am kommenden Montag, den 7. November ist ein entscheidender Tag aufgrund einer Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Bundesteilhabegesetz.

Die Informationen über die Anhörung mit zwei Anträgen von der Linken und den Grünen sind im Anhang.

Ebenso die Stellungnahme von der BAG Selbsthilfe, die zur Anhörung beim Ausschuss eingeladen wird. 


In dieser Stellungnahme werden die Problemen der Gehörlosen und Schwerhörigen bzgl. der sozialen Teilhabe auch beschrieben.


· Anlässlich der Anhörung finden am 7.11. mehrere Protestaktionen von DBR-Mitgliedsverbänden statt:

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband -Protestveranstaltung

Ort: Berlin, vor dem Reichstagsgebäude (Westseite/Platz der Republik)

Zeit: Montag, 7. November 2016, 10:30-12:00 Uhr

Optik: Zur Erinnerung an die erfolgreiche Bade-Aktion des DBSV werden Teilnehmer*innen gebeten Badeutensilien (Schwimmringe, Badekappen, Rettungswesten etc.) mitzubringen. Der DBSV setzt auf die Farben Gelb und Schwarz – vor Ort werden wir gelbe Basecaps mit schwarzen Punkten verteilt.



Weitere Infos: http://www.dbsv.org/dbsv/aufgaben-und-themen/teilhabegesetz/bthg-aktiv/#c5250

Mit Gebärdensprachdolmetschung von 10.30 bis 11.00 Uhr incl. kurze Rede von Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bundes

Kundgebung von Bundesverband evangelische Behindertenhilfe, Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen und Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie: „Teilhabe – jetzt erst Recht!“ - Übergabe von Kernforderungen an die Politik

Wo: Vor dem Paul-Löbe-Haus, auf der Paul-Löbe-Allee, neben dem Reichstag

Wann: 13.00 Uhr – 14.30 Uhr


Mit Gebärdensprachdolmetschung


Weitere Infos: http://beb-ev.de/inhalt/2-aufruf-zur-kundgebung-zum-bundesteilhabegesetz-am-7-november-2016-in/

Bundesvereinigung Lebenshilfe: Kundgebung „Teilhabe statt Ausgrenzung“ – Übergabe der Petition für ein besseres Teilhabegesetz mit mehr als 70.000 Unterschriften an die Vorsitzenden der Bundestags-Ausschüsse für Arbeit und Soziales und für Gesundheit

Wo: Berlin (Brandenburger Tor Westseite, Berlin)

Wann: 14:00 - 15:30 Uhr

Mit Projektionen in leichter Sprache

Weitere Infos: https://www.lebenshilfe.de/bthg/demo/demo-index.php 


· Alle Informationen und Unterlagen, Stellungnahmen aller geladenen und nicht geladenen Verbände und Einzelsachverständige zur BTHG-Anhörung am 7.11. findet man unter: http://www.bundestag.de/arbeit#url=L2F1c3NjaHVlc3NlMTgvYTExL2FuaG9lcnVuZ2VuL2FuaG9lcnVuZ2VuLzIxNDYxNA==&mod=mod441092


Der DGB wird natürlich am 7. November vor Ort da sein und danach darüber berichten.



Anhörung zum Bundesteilhabegesetz  als PDF


Antrag der Abgeordneten und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen   als PDF


Antrag der Abgeordneten und der Fraktion Die Linke  als PDF


Stellungnahme Bundesteilhabegesetz der BAG-Selbsthilfe  als PDF


DEMO-Programm am Montag, 07. November 2016 in Berlin  als PDF